Politik
Angesichts erster Erfolge bei der Eindämmung des Coronavirus in Deutschland hält Gesundheitsminister Jens Spahn vorsichtige Schritte aus dem staatlich angeordneten Stillstand nach den Osterferien für möglich. Sollte die Entwicklung bei den Infektionszahlen anhalten, «werden wir mit den Ministerpräsidenten über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien reden können», sagte der CDU-Politiker dem «Handelsblatt» (Donnerstag). In einem freiheitlichen Rechtsstaat könnten weitreichende Einschränkungen von Grundrechten nur so lange funktionieren, wie sie verstanden und akzeptiert würden. Deshalb sei es nicht nur wichtig, das Handeln gut zu begründen, sondern auch eine Perspektive aufzuzeigen.
Zu den Ansteckungszahlen hierzulande sagte Spahn: «Wir sehen einen positiven Trend. Aber der muss sich verstetigen.» Voraussetzung dafür sei, dass sich die Bevölkerung auch über die Feiertage an die Alltagsbeschränkungen halte.
An diesem Donnerstag tritt das Corona-Krisenkabinett der Bundesregierung zu einer weiteren Sitzung zusammen. Ein Thema könnte erneut die Beschaffung von Schutzmaterial sein, außerdem eine denkbare Anhebung des Kurzarbeitergeldes.
Am Nachmittag wollen Spahn, Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, über die aktuelle Corona-Situation in Deutschland informieren. Am Mittwoch hatte die Zahl der Todesopfer die Marke von 2000 erreicht. Auch in den Ländern gehen die Beratungen weiter, in Sachsen und Nordrhein-Westfalen kommen die Landtage zu Sondersitzungen zusammen. (dpa)
