Von der Leyen macht Amerikanern Hoffnung auf Europa-Reisen

| Politik Politik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Amerikanern Hoffnung auf baldige Reisen nach Europa gemacht. In einem Gespräch mit der «New York Times» sagte sie am Sonntag, dass vollständig gegen Corona geimpfte Amerikaner vermutlich schon in diesem Sommer wieder die Länder Europas besuchen könnten. «Die Amerikaner nutzen, soweit ich das sehe, Impfstoffe, die auch von der EMA - der europäischen Arzneimittelbehörde - zugelassen sind», sagte sie. «Dies wird Bewegungsfreiheit und Reisen in die Europäische Union ermöglichen.»

Von der Leyen machte jedoch keine genauen Angaben, ab wann es wieder touristische Reisefreiheit geben könnte und unter welchen Bedingungen. Dies sei abhängig von der Entwicklung der Pandemie, «aber die Lage bessert sich in den USA und hoffentlich auch in der Europäischen Union».

Um das Reisen innerhalb der EU einfacher zu machen, hatte die EU-Kommission im März die Einführung eines Reise-Zertifikats vorgeschlagen. Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte am Montag, man stehe mit den USA in Kontakt zur Frage in Kontakt, wie das geplante EU-System mit einem amerikanischen System zusammenarbeiten könnte.

Zugleich arbeite man daran, die Empfehlungen für Einreisen aus Nicht-EU-Staaten unter anderem mit Blick auf das fortschreitende Impfen zu aktualisieren. Schon zu Beginn der Pandemie hatten fast alle EU-Länder drastische Einreisebeschränkungen verhängt. Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Einreisen in alle EU-Staaten außer Irland sowie in die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island verboten. Ausnahmen gibt es nur für wenige Länder - die USA gehören nicht dazu.

Doch weichen einige EU-Staaten wie Griechenland von den Empfehlungen ab. Dort ist die Einreise aus den USA mittlerweile wieder ohne Quarantäne erlaubt. Der Sprecher der EU-Kommission sagte hingegen, dass Alleingänge vermieden werden sollten.

Zurück

Vielleicht auch interessant

Darf die EU Kriterien für die Festsetzung von angemessenen Mindestlöhnen vorgeben? Das höchste europäische Gericht sagt in einem neuen Urteil Nein. Auf die Höhe des Mindestlohns in Deutschland hat die Entscheidung keine direkte Auswirkung.

Macht ein EU-Urteil Änderungen am deutschen Mindestlohn-System notwendig? Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie die Politik blicken an diesem Dienstag gespannt nach Luxemburg.

Vertreter von Bundesregierung, Bundesländern, Wirtschaft und Gewerkschaften haben für die duale Berufsausbildung in Deutschland geworben und auf akute Probleme auf dem Ausbildungsmarkt hingewiesen. Die Lage sei mehr als herausfordernd, sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche.

Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) fordert eine rasche und dauerhafte steuerliche Entlastung für das Gastgewerbe. Der Verband sieht darin einen entscheidenden Faktor für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität der Innenstädte.

Die im Europäischen Parlament angestoßenen Pläne für ein Bezeichnungsverbot von Fleisch-Namen für pflanzliche Ersatzprodukte stoßen im Bundestag auf breite Ablehnung. Quer durch fast alle Fraktionen äußerten Abgeordnete Kritik an einem möglichen Verbot von Begriffen wie „Tofu-Wurst“ oder „Veggie-Burger“.

Die wiederholte Blockade in Washington hat für das US-Hotelgewerbe bereits zu massiven Verlusten geführt. Über 30 Branchenverbände richten einen verzweifelten Appell an die politischen Entscheidungsträger.

Der Mindestlohn steigt wie geplant zum 1. Januar auf 13,90 Euro pro Stunde und ein Jahr später um weitere 70 Cent auf 14,60 pro Stunde. Das Bundeskabinett beschloss in Berlin eine entsprechende Verordnung.

Bundesagrarminister Alois Rainer spricht sich gegen ein Verbot von Bezeichnungen wie «Veggie-Schnitzel» oder «Tofu-Wurst» für pflanzliche Lebensmittel aus. Es würde «unglaublich hohe Kosten für die Wirtschaft» sowie Bürokratie verursachen, sagte der CSU-Politiker vor einem Treffen mit einem EU-Amtskollegen in Luxemburg.

Zwei Drittel der abhängig Beschäftigten in Deutschland sprechen sich für eine Lockerung der täglichen Arbeitszeitbegrenzung und die Einführung einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit aus. Dies ist das zentrale Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).

Die Debatte um geplante Steuerentlastungen für die Gastronomie und Pendler spitzt sich zu. Nach der ablehnenden Haltung von Bundesfinanzminister Klingbeil hinsichtlich einer Kompensation für die Länder, kam scharfe Kritik von Ministerpräsidenten der CDU. Gleichzeitig warnt der DEHOGA vor den Folgen einer Verzögerung der Entscheidungen.