Von der Leyen macht Amerikanern Hoffnung auf Europa-Reisen

| Politik Politik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Amerikanern Hoffnung auf baldige Reisen nach Europa gemacht. In einem Gespräch mit der «New York Times» sagte sie am Sonntag, dass vollständig gegen Corona geimpfte Amerikaner vermutlich schon in diesem Sommer wieder die Länder Europas besuchen könnten. «Die Amerikaner nutzen, soweit ich das sehe, Impfstoffe, die auch von der EMA - der europäischen Arzneimittelbehörde - zugelassen sind», sagte sie. «Dies wird Bewegungsfreiheit und Reisen in die Europäische Union ermöglichen.»

Von der Leyen machte jedoch keine genauen Angaben, ab wann es wieder touristische Reisefreiheit geben könnte und unter welchen Bedingungen. Dies sei abhängig von der Entwicklung der Pandemie, «aber die Lage bessert sich in den USA und hoffentlich auch in der Europäischen Union».

Um das Reisen innerhalb der EU einfacher zu machen, hatte die EU-Kommission im März die Einführung eines Reise-Zertifikats vorgeschlagen. Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte am Montag, man stehe mit den USA in Kontakt zur Frage in Kontakt, wie das geplante EU-System mit einem amerikanischen System zusammenarbeiten könnte.

Zugleich arbeite man daran, die Empfehlungen für Einreisen aus Nicht-EU-Staaten unter anderem mit Blick auf das fortschreitende Impfen zu aktualisieren. Schon zu Beginn der Pandemie hatten fast alle EU-Länder drastische Einreisebeschränkungen verhängt. Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Einreisen in alle EU-Staaten außer Irland sowie in die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island verboten. Ausnahmen gibt es nur für wenige Länder - die USA gehören nicht dazu.

Doch weichen einige EU-Staaten wie Griechenland von den Empfehlungen ab. Dort ist die Einreise aus den USA mittlerweile wieder ohne Quarantäne erlaubt. Der Sprecher der EU-Kommission sagte hingegen, dass Alleingänge vermieden werden sollten.

Zurück

Vielleicht auch interessant

Nachdem der Bundestag in der vergangenen Woche das Steueränderungsgesetz 2025 verabschiedet hat, liegt die Entscheidung über die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie nun beim Bundesrat. Die Länderkammer muss dem Gesetz am 19. Dezember 2026 zustimmen. Jetzt äußerten sich Ministerpräsidenten.

Die Obergrenze für Arbeitsmigration über die Westbalkanregelung ist für 2025 erreicht, was zu Ablehnungen offener Anträge führt und bei Wirtschaftsverbänden angesichts politischer Pläne zur Kontingentsreduzierung auf 25.000 auf Kritik stößt.

Die Regierungschefs der Bundesländer haben sich zusammen mit Bundeskanzler Friedrich Merz auf ein umfangreiches Reformpaket zur Modernisierung von Staat und Verwaltung geeinigt. Dieses könnte bei konsequenter Umsetzung auch für das Gastgewerbe spürbare Entlastungen bringen.

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erwägt ein Subunternehmerverbot für Essenslieferdienste wie Uber Eats, Wolt und Lieferando. Die Maßnahme soll nach einer rbb-Recherche, in der auf mögliche kriminelle Strukturen in der Branche hingewiesen wurde, effektiver gegen zahlreiche Verstöße gegen das Arbeitsrecht vorgehen.

Der Bundestag hat das Steueränderungsgesetz 2025 beschlossen. Das Gesetz setzt die im Koalitionsausschuss vereinbarten steuerlichen Rechtsänderungen um. Zu den zentralen Beschlüssen gehört die dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie auf sieben Prozent.

Gastronomen, Pendler sowie Ehrenamtler sollen steuerlich entlastet werden. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag in Berlin beschlossen. Nun muss noch der Bundesrat den Weg für das Branchenanliegen freimachen.

Die große Mehrheit der Beschäftigten in Deutschland spricht sich für eine Begrenzung der täglichen Arbeitszeit auf maximal 8 Stunden aus. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse des nun vorgestellten DGB-Index Gute Arbeit 2025.

Eine Umfrage beleuchtet die Herausforderungen der DSGVO-Umsetzung in der deutschen Wirtschaft. Unternehmen fordern mehrheitlich eine umfassende Reform der europäischen Datenschutzregeln, um die Digitalisierung und die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz nicht weiter zu behindern.

Bundesernährungsminister Alois Rainer hat die geplante Novellierung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes verschoben. Die Ausweitung der Kennzeichnung auf weitere Tierarten und die Einbeziehung der Gastronomie sind weiterhin strittige Punkte, während die Bezahlbarkeit von Lebensmitteln für den Minister im Vordergrund steht.

Der Deutsche Bundestag hat den Haushalt 2026 verabschiedet. Das zentrale Element aus Sicht des Gastgewerbes ist die Verankerung der auf sieben Prozent gesenkten Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie. Der DEHOGA zeigte sich zuversichtlich, dass nun auch die Mehrheit der Bundesländer im Bundesrat den Weg für das Branchenanliegen freimachen wird.