Rechtzeitig zu den Sommerferien in Deutschland soll das einheitliche Covid-Zertifikat für einfacheres Reisen in Europa Ende Juni startklar sein. «Natürlich möchten wir vor dem Sommer bereit sein», sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Dienstag im Europaparlament. Ende Juni sollten sowohl die Gesetzgebung als auch die technischen Vorbereitungen fertig sein. Bislang hatte die EU-Kommission den 1. Juni als Stichtag genannt. Reynders zufolge ist für Anfang Juni nun eine Pilotphase geplant.
Um EU-weites Reisen in der Corona-Krise einfacher zu machen, hatte die EU-Kommission im März die Einführung eines «grünen Zertifikats» vorgeschlagen - angelehnt an den «Grünen Pass» für Geimpfte in Israel. Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden. Vor allem Urlaubsländer wie Griechenland oder Spanien, deren Wirtschaft stark vom Tourismus abhängt, hatten sich für das Vorhaben eingesetzt. Aber auch die Bundesregierung unterstützt das Vorhaben und den straffen Zeitplan.
Nach dem Vorschlag der EU-Kommission soll jeder das Zertifikat - digital oder auf Papier - kostenlos bekommen, alle EU-Staaten sollen es anerkennen. Zentraler Punkt ist ein QR-Code, der die Sicherheit und Echtheit des Zertifikats garantieren soll. Grundsätzlich soll es den EU-Staaten jedoch überlassen bleiben, welche Vorteile sie Geimpften, Getesteten oder Genesenen gewähren. So können sie beispielsweise weiter Quarantäne oder Tests verlangen.
Der Zeitplan bis zum Juni ist straff. Die EU-Kommission arbeitet an einer gemeinsamen Plattform als Rahmen der nationalen Anwendungen. In Deutschland sollen der US-Konzern IBM, das Softwareunternehmen Ubirch, die IT-Genossenschaft govdigital und der IT-Dienstleister Bechtle die Plattform entwickeln. Auf politischer Ebene müssen sich sowohl die EU-Staaten als auch das Europaparlament noch auf eine Linie verständigen, ehe sie miteinander über eine gemeinsame Position verhandeln. Das Parlament hatte sich deshalb bereits für ein Eilverfahren entschieden.
Jedoch äußerten die Abgeordneten unter anderem Datenschutz-Bedenken. EU-Justizkommissar Reynders trat dem nun entgegen. Der Grundsatz der Daten-Minimierung werde eingehalten. Tatsächlich sei der Satz an persönlichen Informationen kleiner als im gelben Impfbuch der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Das Zertifikat solle nicht mehr benutzt werden, sobald die WHO die Pandemie für beendet erklärt habe, sagte Reynders. Für den Fall neuer Pandemien solle das Instrument jedoch im «Werkzeugkasten» gelassen werden. (dpa)
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