Impfung beim Betriebsarzt: Impfbeschwerden sind kein Arbeitsunfall

| Zahlen & Fakten Zahlen & Fakten

Kleiner Piks mit großer Wirkung? Wer sich bei seinem Arbeitgeber eine Impfung abholt, kann bei anschließend auftretenden Beschwerden nicht auf einen Arbeitsunfall pochen. Das hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschieden.

Auf das Urteil verweist die Rechtsschutzabteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB Rechtsschutz). Der Leiter eines Krankenhaus-Caterers ist mit seiner Klage gescheitert. Er hatte sich bei seinem Arbeitgeber eine freiwillige Schweinegrippe-Impfung abgeholt.

Einige Jahre später erkrankte der Mann und führte seine Beschwerden auf die Impfung zurück. Deshalb beantragte er Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Ohne Erfolg. Dagegen ging der Arbeitnehmer juristisch vor.

Schließlich war es das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, das urteilte, dass es sich bei einer Grippeschutzimpfung nicht um einen Arbeitsunfall handelt. Es sei dabei unbedeutend, ob die Impfung vom Arbeitgeber finanziert und empfohlen wurde. Entscheidend sei vielmehr, dass die Impfung keine Pflicht gewesen sei. Allein die Vorstellung, der Arbeitnehmer komme mit der Impfung dem Wunsch des Arbeitgebers nach, sei nicht ausreichend. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

E-Dienstwagen: Neue Anforderungen für steuerliche Begünstigung

E-Autos werden steuerlich gefördert. Das gilt auch, wenn der Stromer als Dienstwagen genutzt wird. Für Plug-In-Hybridfahrzeuge gelten hier seit Anfang des Jahres aber neue Regeln.

10 Prozent Lohnplus im NRW-Gastgewerbe

Die Beschäftigten in Nordrhein-Westfalens Gastgewerbe bekommen ab Mai deutlich mehr Geld. Die Arbeitgeber und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) einigten sich auf einen neuen Tarifvertrag, der zum 1. Mai Lohnsteigerungen um durchschnittlich 10 Prozent vorsieht.

Umsätze von Hotels und Gaststätten in Niedersachsen deutlich eingebrochen

Die niedersächsischen Hotels und Gaststätten haben zum Ende des vergangenen Jahres deutlich weniger Geld eingenommen als vor der Corona-Pandemie. Zudem ist nahezu jede vierte Stelle im Gastgewerbe verloren gegangen.

Arbeitsrecht: Muss in Quarantäne zu Hause gearbeitet werden?

Omikron treibt die Infektionszahlen in Deutschland in die Höhe. Entsprechend viele Menschen sind als Kontaktpersonen in Quarantäne. Müssen Arbeitnehmer in einem solchen Fall trotzdem von zu Hause aus arbeiten?

Umsatz im Gastgewerbe 2021 voraussichtlich unverändert gegenüber Vorjahr

Der Umsatz im Gastgewerbe in Deutschland hat sich im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes nicht verändert. Im Vergleich mit dem Jahr 2019 hat das Gastgewerbe 2021 real gut 40 Prozent weniger umgesetzt.

5 Tipps für den HR-Bereich

Der Expertenkreis HR & Employerbranding der HSMA Deutschland hat 5 Tipps zum erfolgreichen Jahresstart in der HR-Arbeit vorbereitet. Und das vom Onboarding bis zum Mitarbeitergespräch.

Darf der Arbeitgeber in der Probezeit grundlos kündigen?

In der Probezeit können Arbeitgeber und Arbeitnehmer prüfen, ob sie gut zusammenpassen. Was aber, wenn der Arbeitgeber unzufrieden ist? Muss er einen Grund für eine Kündigung vorbringen?

Gastronomie in Deutschland verliert durch Corona fast ein Viertel der Beschäftigten

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie trafen und treffen die Gastronomie besonders stark – mit Folgen für die Arbeitsplätze in der Branche. Gegenüber dem Zeitraum von Januar bis Oktober des Vor-Corona-Jahres 2019 verlor die Branche 23,4 Prozent der Beschäftigten.

Liste der Corona Risikogebiete in Deutschland

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie sind binnen eines Tages mehr als 100 000 neue Corona-Infektionen an das Robert Koch-Institut übermittelt worden. Die Gesundheitsämter meldeten laut RKI-Angaben vom Mittwochmorgen 112 323 Fälle in 24 Stunden.

Gastgewerbekunden von Kassenhersteller Lightspeed verzeichnen 2021 höhere Umsätze

Lightspeed-Kunden aus Gastronomie und Hotellerie haben im vergangenen Jahr zum Teil deutlich mehr Umsatz gemacht als noch 2020. Das geht aus einer Untersuchung des Kassenanbieters hervor. So wurden 2021 insgesamt knapp 34 Prozent mehr Umsätze als im Jahr davor erwirtschaftet.