BGH: Schwarzwälder Schinken muss nicht im Schwarzwald geschnitten werden

| Industrie Industrie

Schwarzwälder Schinken darf auch dann Schwarzwälder Schinken heißen, wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde. Das geht aus einem Beschluss (PDF) des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde.

Mit der Karlsruher Entscheidung dürfte ein Streit beendet sein, der die Gerichte über Jahre beschäftigt hatte. Die Bezeichnung «Schwarzwälder Schinken» ist seit 1997 geschützt. 2005 hatte der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller beantragt, die Regelungen zu verschärfen. Denn der Schinken wird immer seltener im Stück vertrieben, viele Kunden kaufen ihn inzwischen in Scheiben. Der Verband wollte daher, dass festgeschrieben wird, dass das gewerbliche Aufschneiden und Verpacken nur im Schwarzwald erfolgen darf. Ausnahmen sollte es für Geschäfte, Gaststätten und Caterer geben.

Dagegen wurden mehrere Einsprüche eingelegt, unter anderem von einem Hersteller, der seinen Schinken im Schwarzwald produziert, aber in Niedersachsen aufschneidet und verpackt. Der Streit beschäftigte mehrfach das Bundespatentgericht und 2018 sogar den Europäischen Gerichtshof. Dieser gab vor, dass die Beschränkung nur gerechtfertigt sei, wenn sie «ein erforderliches und verhältnismäßiges Mittel darstellt, um die Qualität des Erzeugnisses zu wahren oder dessen Ursprung oder die Kontrolle der Spezifikation für die geschützte geografische Angabe zu gewährleisten». Ob das auf den Schwarzwälder Schinken zutrifft, sollten deutsche Gerichte klären.

Der BGH bestätigte nun einen Beschluss des Bundespatentgerichts, das 2019 entschieden hatte, dass der Schwarzwälder Schinken nicht im Schwarzwald geschnitten werden muss. Es sei nicht einzusehen, warum anderswo nicht genauso kontrolliert werden könne, dass die Scheiben maximal 1,3 Millimeter dick sind und die Schneideanlage korrekt gereinigt wird. Das setze kein produktspezifisches Fachwissen voraus. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Durch den anhaltenden Personalmangel ist in der Gastronomie zunehmend Flexibilität gefragt. Mit weniger Nachwuchs und ungelerntem Personal bleiben Engpässe, die überbrückt werden müssen. Dafür bietet Unilever Food Solutions & Langnese jetzt verschiedene Lösungsansätze und Hilfestellungen für neue Routinen an.

Pressemitteilung

ischdekospezialist DUNI bietet mit den Bio Dunisoft® Servietten ein neues Premiumprodukt aus fossilfreien und vollständig erneuerbaren Rohstoffen für die Gastronomie an – innovativ, kompostierbar und kreislauforientiert.

Erstmals in der mehr als 70-jährigen Geschichte der Deutschen Weinkönigin kann das Publikum am 30. September über die wichtigste Botschafterin der Branche mitbestimmen. Gemeinsam mit dem SWR habe man sich auf ein neues Format verständigt, teilte das Deutsche Weininstitut mit.

Deutschlands größte Brauereigruppe erhöht die Preise für ihre Biere. Man sehe sich bereits seit Monaten mit nie gesehenen Preisniveaus für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Energie und Logistik konfrontiert, erklärte die zum Oetker-Konzern gehörende Radeberger-Gruppe am Freitag in Frankfurt.

Der Spirituosenhersteller Pernod Ricard hat im vergangenen Geschäftsjahr von einer hohen Nachfrage in allen Regionen profitiert. Zudem konnte der Produzent von Marken wie Absolut, Ballantine's, Chivas Regal, Havana Club, Malibu und Jameson auch bei vielen seiner wichtigsten Produkte höhere Preise durchsetzen.

Viele Messen sind beim Neustart in diesem Sommer weniger gut besucht als vor Corona. Seit Mai liegen die Ausstellerzahlen im Durchschnitt bei 70 Prozent des Vor-Pandemie-Niveaus, die Besucherzahlen erreichen rund 55 Prozent, wie der Verband der deutschen Messewirtschaft mitteilte.

Der Verband Deutscher Prädikatsweingüter (VDP) hat sich im Osten erweitert. Neu aufgenommen wurden das Weingut Böhme & Töchter in Gleina an der Unstrut sowie das Weingut Martin Schwarz in Meißen an der Elbe, wie der Verband in Mainz mitteilte.

Trotz gestiegener Preise im Supermarkt steht die Ernährungsindustrie nach eigenen Angaben unter Druck. Weitere Preiserhöhungen in der zweiten Jahreshälfte könnten nicht ausgeschlossen werden.

Der Deutsche Brauerbund warnt angesichts fehlender Kohlensäure vor steigenden Bierpreisen. Wegen der aktuellen Energiepreise hätten mehrere Hersteller von Ammoniak ihre Anlagen stillgelegt. Ammoniak wird jedoch für die Produktion von Kohlensäure benötigt.

Die diesjährige Hauptweinlese beginnt in den deutschen Weinregionen aufgrund der anhaltend sonnigen Witterung außergewöhnlich früh. Die Aussichten für einen qualitativ hochwertigen Weinjahrgang 2022 sind vielversprechend.