Politik
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht die Wirtschaft in Deutschland nach dem beispiellosen Einbruch in der Corona-Krise wieder im Aufwärtstrend. «Die Talsohle ist durchschritten», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin. Altmaier hob die Konjunkturprognose leicht an.
In einer neuen Zwischen-Prognose erwartet der Wirtschaftsminister, dass das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland in diesem Jahr um 5,8 Prozent sinkt. Dies wäre aber immer noch der bisher schwerste Einbruch der Nachkriegsgeschichte. In ihrer Ende April vorgelegten Frühjahrsprojektion hatte die Bundesregierung damit gerechnet, dass infolge der Corona-Krise das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland in diesem Jahr um 6,3 Prozent zurückgeht.
Für das kommende Jahr ist der Minister aber etwas pessimistischer. 2021 wird ein Wachstum von 4,4 Prozent erwartet. Bisher hatte die Bundesregierung mit einem Plus 5,2 Prozent gerechnet. Altmaier nannte als Grund Vorzieheffekte in diesem Jahr und zum anderen die schwierige Lage der Weltwirtschaft mit hohen Infektionszahlen etwa in den USA. Das belastet die exportstarke deutsche Wirtschaft.
Altmaier rechnet in der neuen Prognose damit, dass der deutsche Export in diesem Jahr um 12,1 Prozent einbricht. Bei den Importen mache sich eine geringere Binnennachfrage bemerkbar, dort erwartet die Regierung ein Minus von 8,1 Prozent. Es sei aber gelungen, den Konsum zu stabilisieren, sagte Altmaier und verwies auf die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer.
Die neue Prognose Altmaiers ist zusammen mit einer anstehenden Sonder-Steuerschätzung auch eine Grundlage für den Bundeshaushalt 2021.
Altmaier geht davon aus, dass ein zweiter Lockdown in der Corona-Krise mit möglichen massiven Folgen für die Wirtschaft verhindert werden kann. Steigenden Infektionszahlen werde man durch gezielte und regional begrenzte Maßnahmen entgegenwirken. Damit könne sich die wirtschaftliche Belebung in den kommenden Monaten weiter nach und nach entfalten. Altmaier sagte, er sei überzeugt, dass die wieder gestiegenen Neuinfektionszahlen gesenkt werden können.
Der Erholungsprozess dürfte angesichts des Pandemieverlaufs in wichtigen Handelspartnerländern aber langsam voranschreiten und eine Zeit lang andauern, geht aus einer neuen Prognose hervor. Wirtschaftsverbände und Experten hatten eindringlich vor den Folgen eines zweiten Lockdowns für die Wirtschaft gewarnt.
Die massiven Beschränkungen im Kampf gegen das Virus hatten zu einem beispiellosen Einbruch der Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal geführt. Das Bruttoinlandsprodukt war im zweiten Vierteljahr gegenüber dem Vorquartal um rund 10 Prozent geschrumpft.
Einige Branchen wie die Tourismuswirtschaft oder der Luftverkehr aber sind weiter massiv belastet. Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten zuletzt angekündigt, wichtige Instrumente wie das erleichterte Kurzarbeitergeld zu verlängern. Damit sollen Jobs gesichert werden. (dpa)
