Dresden, Leipzig & Co - Corona-Modellprojekte in fünf Städten geplant

| Politik Politik

Die Stadt Augustusburg hat es vorgemacht; Gut drei Wochen lang waren dort bei einem Modellprojekt im April Hotels und Gaststätten - auch im Innenbereich - geöffnet. Nicht nur die Stadt mit ihrer markanten Burg im Kreis Mittelsachsen baut auf eine Neuauflage. Insgesamt seien bisher 15 Anträge für Modellprojekte eingegangen, teilte eine Sprecherin des Tourismusministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Die im Ministerium angesiedelte Fachkommission habe bisher Projekte in fünf Städten gebilligt: Dresden, Leipzig, Freiberg, Oberwiesenthal und Augustusburg. Zu drei weiteren Anträgen stehe eine Entscheidung der Kommission noch aus, hieß es.

Ihre Zustimmung ist Voraussetzung dafür, dass der jeweilige Landkreis oder die kreisfreie Stadt das Projekt genehmigen kann. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte muss einbezogen werden. Voraussetzung für solche Projekte ist nach bisherigen Vorgaben, dass die 7-Tage-Inzidenz in der jeweiligen Region unter der Marke von 100 liegt. Das verhindert bisher einen Start der Projekte in Freiberg, Augustusburg und Oberwiesenthal. Die Landkreise Erzgebirge und Mittelsachsen sind aktuelle Corona-Hotspots im Freistaat.

Allerdings hat die Stadt Augustusburg - die 7-Tage-Inzidenz betrug dort am Sonntag 22,2 - bereits Erfahrungen mit einem solchen Projekt. Dort hatten kurz vor Ostern Hotels und Gaststätten für Besucher geöffnet. Voraussetzung für den Zutritt ins Lokal war ein tagesaktueller Coronatest. Nach gut drei Wochen musste das Projekt allerdings wegen neuer Regelungen im Infektionsschutzgesetz beendet werden. Nun bereitet die Stadt eine Neuauflage vor.

Hoffnungen machen sich auch Händler und Gastronomen in Freiberg - am Sonntag lag dort die 7-Tage-Inzidenz bei 118,1. Dort wird mit dem Projekt «Freiheit und Verantwortung neu wagen» eine schrittweise Öffnung von Geschäften, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios, Theater und Museen angepeilt. Geplant ist vorerst eine Dauer von zwölf Wochen. Das Vorhaben soll laut Stadt vom Universitätsklinikum Dresden und der örtlichen Bergakademie wissenschaftlich begleitet werden.

Die Stadt Dresden, wo einer anhaltenden Inzidenz unter 100 schon Außengastronomie erlaubt ist, will mit dem Projekt «BE.SAFE» in begrenztem Rahmen Gastronomie auch im Innenbereich ermöglichen. In einem ersten Schritt sollen dazu bis zu 20 Einrichtungen zwischen Frauenkirche und Zwinger öffnen. In einer zweiten Phase werde die Zahl dann auf bis zu 40 Gastro-Betriebe und Geschäfte ausgedehnt und das Gebiet bis zur Hauptstraße erweitert.

Zwar habe die Fachkommission des Landes dem zugestimmt, hieß es aus dem Dresdner Rathaus. «Das Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten liegt noch nicht vor.» Erst dann könne eine Genehmigung erteilt werden. Darüber hinaus wird in der Landeshauptstadt an einem weiteren Modellprojekt gearbeitet. Dabei geht es den Angaben zufolge um die Arbeit von Chören. Am Pfingstmontag lag die 7-Tage-Inzidenz in Dresden bei 68,2.

Auch in Leipzig streben verschiedene Initiativen Modellprojekte zum Ausstieg aus Corona-Beschränkungen an. In einem sollen Möglichkeiten und Grenzen für Sportveranstaltungen mit Besuchern im Bereich Fußball und Handball erprobt werden. Hierbei fehlt es nach Angaben der Stadt aber noch an der Zustimmung des Landesdatenschützers. Weiter ist offensichtlich schon ein Projekt im Bereich Kultur. Nach einer Mitteilung vom Wochenende startet am Mittwoch ein Projekt, bei dem sichere Öffnungskonzepte für die Kultur entwickelt werden sollen. Daran beteiligen sich etwa die Moritzbastei, das Kabarett Academixer, der Kulturhof Gohlis, das Schauspiel Leipzig und die Thomaskirche. In Leipzig lag die 7-Tage-Inzidenz am Pfingstmontag bei 51,3.

Große Hoffnungen auf einen baldigen Ausstieg aus dem Lockdown hatten bereits Hoteliers und Gastronomen in Oberwiesenthal: Ursprünglich hatten sie mit Augustusburg zu Ostern starten wollen, doch hatte das Landratsamt mit Verweis auf die Infektionslage das Ganze gestoppt. Nun bauen die Oberwiesenthaler auf einen zweiten Anlauf. Die Genehmigung liege vor, betonte Projektleiter Erik Schulze. «Wir stehen in den Startlöchern.» Er hoffe, dass es Mitte Juni los gehen könne. Eingebunden würden neben Hotels und Gaststätten auch Freizeiteinrichtungen wie Flyline und Sommerrodelbahn. Bisher verhindert allerdings die hohe 7-Tage-Inzidenz im Erzgebirgskreis den Start. Sie lag zuletzt weit oberhalb der erforderlichen 100er-Marke - am Pfingstsonntag laut Landesregierung bei 481,2. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Während 60,4 Millionen Übernachtungen über Portale den Wohnraum unter Druck setzen, warnt Hotelier Marco Nussbaum vor der Lobby-Macht der Plattformen. Der Hotelverband IHA liefert mit einem neuen Leitfaden die Werkzeuge für Kommunen, um für faire Wettbewerbsbedingungen zu sorgen.

Die Ära der kleinen Kosmetikfläschchen in Hotelzimmern geht zu Ende. Ab 2030 untersagt eine neue EU-Verordnung Einwegverpackungen für Hygieneartikel im Beherbergungssektor. Während Hotels auf nachfüllbare Spendersysteme umstellen, bleibt der Verkauf von Reisegrößen im Einzelhandel vorerst erlaubt.

Die erste Tarifrunde für die Beschäftigten im niedersächsischen Gastgewerbe endete in Hannover ohne Abschluss. Während der Dehoga eine zweistufige Erhöhung um insgesamt 5 Prozent anbot, lehnte die Gewerkschaft NGG die Vorschläge ab. Die Verhandlungen werden im März fortgesetzt.

Die stellvertretende NGG-Vorsitzende Claudia Tiedge kritisiert Forderungen nach einer Aufweichung des Acht-Stunden-Tags und warnt vor negativen Folgen für die Gleichstellung von Frauen.

Das Gastgewerbe in Sachsen-Anhalt sieht die seit Jahresbeginn geltende Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen zwar als spürbare Entlastung, schätzt die aktuelle Lage aber dennoch weiter als angespannt an.

Der DEHOGA setzt sich mit einer Kampagne für die Ablösung der täglichen Höchstarbeitszeit ein. Durch eine Umstellung auf die Wochenarbeitszeit sollen Betriebe sowie deren Beschäftigte von mehr Flexibilität profitieren. Die Bundesregierung braucht der Verband allerdings nicht mehr zu überzeugen. Die wöchentliche Höchstarbeitszeit ist längst in Planung.

Der CDU-Parteitag hat eine Steuer auf gezuckerte Getränke abgelehnt. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther will aber noch nicht aufgeben und hat jetzt andere Pläne.

Mehrkosten fürs Mitnehmen? Potsdam will dem Beispiel Tübingen folgen und eine Verpackungssteuer einführen. Die Wirtschaft befürchtet, dass es am Ende der Kunde zu spüren bekommt.

Der Hotelverband Deutschland (IHA) knüpft die Unterstützung für den Digitalen Euro an klare Bedingungen. Für den Erfolg in Hotellerie und Gastronomie fordert der Verband Gebührenfreiheit bei Kleinbeträgen und feste Transaktionsgebühren statt prozentualer Kosten.

Knausern viele Wirte beim Lohn? Der Dehoga Bayern weist Vorwürfe der Gewerkschaft NGG entschieden zurück und betont, dass die Mehrwertsteuersenkung direkt in Lohnsteigerungen und Beschäftigungssicherung fließt.