Politik
Einreisen in die EU könnten von Juli an wieder nach und nach möglich werden. Fast alle EU-Staaten seien dafür, die derzeit bis zum 15. Juni laufenden Einschränkungen um weitere zwei Wochen zu verlängern, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag nach Video-Beratungen mit den EU-Innenministern. Von Juli an könnten die Beschränkungen für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU dann schrittweise aufgehoben werden. Die europäischen Staaten sollten sich dabei gut untereinander abstimmen. Die EU-Kommission werde Empfehlungen für die schrittweise Aufhebung erarbeiten.
Mitte März hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Einreisen zunächst zu verbieten. So sollte die Ausbreitung des neuen Coronavirus gebremst werden. Nach zweimaliger Verlängerung läuft diese Regelung noch bis zum 15. Juni. Die EU-Kommission kann eine Verlängerung vorschlagen, die Entscheidung liegt dann bei jedem einzelnen Land selbst.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte am Freitag, er gehe nach der Diskussion mit seinen Amtskollegen davon aus, dass das Einreiseverbot für Menschen aus Drittstaaten bis Monatsende verlängert werde. Von Juli an werde es eine «differenzierte Lösung» geben, je nach der Coronavirus-Lage im Herkunftsland. In der kommenden Woche wolle die EU-Kommission dazu Vorschläge machen. (dpa)
