Die Verbraucher in Deutschland müssen sich auf dauerhaft hohe Energiepreise einstellen. «Wir werden weiter mit höheren Preisen rechnen müssen», sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag in Berlin nach einem Treffen mit Verbänden der mittelständischen Wirtschaft. Der Staat könne nicht alle Energiepreissteigerungen auffangen, weder für Firmen noch für Verbraucher. «Das ist die bittere und die harte Wahrheit.»
Die Bundesregierung habe verschiedene Hilfsprogramme aufgelegt, die Liquidität sichern und Unternehmen im Markt halten sollen. «Sie können aber, und diese harte Botschaft kann ich niemandem ersparen, sie können nicht verhindern, dass die Preise weitergegeben werden.» Dies müsse die Volkswirtschaft tragen. «Anders kommen wir durch diese Zeit nicht durch», sagte Habeck.
Die meisten Unternehmen hätten langfristige Verträge. Eine Reihe von Unternehmen spüre die hohen Preise in einer großen Wucht erst ab 2023, die Preise für Produkte würden dann erst nach oben gehen. Man müsse damit rechnen, dass die Phase von günstigen fossilen Energien vorbei sei. Habeck machte zugleich deutlich, dass Preissignale auch dabei helfen, die Energieeffizienz zu erhöhen.
Ein Hilfspaket der Bundesregierung sieht unter anderem ein Kreditprogramm über die staatliche Förderbank KfW vor sowie Energiekosten-Zuschüsse für Firmen. Habeck sagte, direkte Zuschüsse seien an sehr strenge Auflagen gebunden. Das Ministerium rechne damit, dass ungefähr 4000 Unternehmen diese Zuschüsse beantragen könnten - es gebe aber weitaus mehr Firmen in Deutschland.
Die Wirtschaft stehe derzeit unter hohem Druck. Neben hohen Energiepreisen gebe es einen eklatanten Fachkräftemangel. Dazu komme, dass Lieferketten durch den Ukraine-Krieg brüchig geworden seien. Habeck verwies auch auf coronabedingte Probleme im weltgrößten Containerhafen Shanghai. (dpa)
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