Polen erwägt Rücknahme der Lockerungen nach Party in Skisportort

| Politik Politik

Nach Party-Exzessen im polnischen Wintersportort Zakopane erwägt die Regierung in Warschau, die probeweise eingeführte Lockerung des Lockdowns zurückzunehmen. Gesundheitsminister Adam Niedzielski rügte am Montag das «dumme und verantwortungslose» Treiben der Feiernden.

«Solch ein Verhalten wie in Zakopane kann dazu führen, dass wir die Einschränkungen verschärfen müssen.» Er wolle nicht, dass die Bemühungen der Mediziner zunichte gemacht würden und dass die Party von Zakopane zum Startpunkt einer dritten Welle der Corona-Pandemie werde, sagte Niedzielski.

Polen hatte am Freitag Hotels und Skigebiete für eine Testphase von zwei Wochen erneut geöffnet (Tageskarte berichtete). Zakopane war auch deshalb das wichtigste Ziel der Vergnügungswilligen, weil dort am Valentinstag ein Weltcup-Skispringen stattfand. Fernsehaufnahmen vom Wochenende zeigten dicht gedrängte Gruppen von Feiernden, die tanzend und singend durch die Einkaufs- und Vergnügungsstraße Krupowki zogen. Viele trugen keine Maske. Nach Angaben von Niedzielski musste die Polizei mehr als hundert Bußgeldbescheide ausstellen.

In Polen war die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt deutlich zurückgegangen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Montag verzeichnete Polen 2543 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Im selben Zeitraum starben 25 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner. Deutschland hat das Nachbarland als Risikogebiet eingestuft. (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken verteidigt die Pläne der schwarz-roten Koalition, die verpflichtende Krankschreibung ab dem ersten Tag einzuführen und die telefonische Krankschreibung abzuschaffen. Es sei zwar das Ende der telefonischen Krankschreibung vereinbart, nicht aber die Möglichkeit eines Attests per Video. 

Die Stadt Bamberg will die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen in weiten Teilen des Stadtgebiets künftig verhindern. Neue Bebauungspläne und Veränderungssperren sollen den Wohnungsmarkt langfristig schützen.

Mit den Worten „Die Minijobs bleiben“ hat sich CSU-Chef Markus Söder klar gegen eine Abschaffung der geringfügigen Beschäftigung ausgesprochen. Seine Aussage erfolgt wenige Tage nach einem Brandbrief von Wirtschaftsverbänden und vor der für den Herbst angekündigten Entscheidung der Bundesregierung.

Eine breite Allianz von Wirtschaftsverbänden, darunter der DEHOGA, hat die Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, Minijobs im Zuge der geplanten Sozial- und Rentenreformen faktisch abzuschaffen oder deutlich zu verteuern. In einem Brandbrief fordern sie den Erhalt der Minijobs in ihrer heutigen Form. 

Für die rund 80.000 Beschäftigten im Hotel- und Gaststättengewerbe im Norden beginnen die Tarifverhandlungen. Die Gewerkschaft NGG hat mit Forderungen nach einem Lohnplus von fast 6 Prozent vorgelegt.

Die staatlichen Wirtschaftshilfen während der Corona-Pandemie haben nach einer ZEW-Analyse zahlreiche Arbeitsplätze gesichert. Die zunächst befristete Mehrwertsteuersenkung für Speisen in der Gastronomie kam hingegen nicht so gut an bei den Forschern.

Hochprozentige alkoholische Getränke sollen bald teurer werden – durch einen Aufschlag bei der Steuer. Das soll nicht nur dazu beitragen, den Haushalt zu sanieren.

Die Bundesärztekammer begrüßt die Pläne der Bundesregierung Alkohol, Tabak und gesüßte Getränke stärker zu besteuern - fordert aber noch weitergehende Schritte: Bei Alkohol greife die Beschränkung auf einzelne Produktgruppen wie Spirituosen oder Schaumwein zu kurz.

Mehr Ausgaben und höhere Schulden: Das sind Kernpunkte des Bundeshaushalts 2027. Finanzminister Lars Klingbeil schließt Milliardenlücken, muss dazu aber in eine Rücklage greifen. Zur Konsolidierung des Haushalts plant die Regierung zudem den Abbau von Finanzhilfen.

Branchenverbände sehen in den Koalitionsbeschlüssen ein Signal für den Fortbestand der Minijobs. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte die Entscheidung über den rentenpolitischen Umgang mit Beschäftigungsverhältnissen jedoch erst für den Herbst an.