Politik
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Unternehmen in der Energie- und Preiskrise Unterstützung zugesagt. «Wir werden einen breiten Rettungsschirm aufspannen, und wir werden ihn breit aufspannen, so dass vor allem die Kleinen und die KMUs unter diesen Rettungsschirm runterfallen können», sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Bundestag in der Debatte zum Haushalt seines Ministeriums. Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende bereits auf weitere Hilfen geeinigt.
Das sogenannte Energiekostendämpfungsprogramm, das energie- und handelsintensiven Unternehmen mit Zuschüssen hilft, solle für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geöffnet werden, sagte Habeck. Auch die «Handelsbezogenheit» solle als Kriterium wegfallen. Zudem solle die Unterstützung nicht auf bestimmte Branchen begrenzt sein. Kriterien, um von den Hilfen zu profitieren, könnten beispielsweise der Anteil der Energiekosten am Produkt oder am Umsatz sein, sagte Habeck.
