Uber kritisiert Reform des Fahrdienstmarktes

| Technologie Technologie

Der Fahrdienst-Vermittler Uber hat Vorwürfe über Sozialdumping zurückgewiesen und zugleich die geplante Reform des Personenbeförderungsrechts in Deutschland kritisiert. Uber-Deutschland-Chef Christoph Weigler sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die Novelle ist symptomatisch dafür, wie schwer sich Deutschland mit der Digitalisierung tut. Sie dient nicht den Interessen der Konsumenten. Von den guten Absichten im Koalitionsvertrag ist nicht mehr viel übrig geblieben.» Deutschland drohe mit einer «rückständigen Regulierung» im internationalen Vergleich zurückzufallen.

Weigler ist einer von mehreren Experten bei einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestag an diesem Montag zum Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Die Koalition will den Einstieg neuer Anbieter in den Taxi- und Fahrdienstmarkt erleichtern, die meist per App bestellt werden. Bestehende Angebote laufen derzeit auf Basis einer Experimentierklausel. An der Reform gibt es aber scharfe Kritik - sowohl von den neuen Anbietern als auch vom klassischen Taxigewerbe.

«Vor allem das Festhalten an der Rückkehrpflicht hemmt Investitionen in moderne Mobilitätsangebote in Deutschland», sagte Weigler. «Das ist schlecht vor allem für die Mobilität auf dem Land. Die Rückkehrpflicht ist antiquiert.»

Die Rückkehrpflicht für sogenannte Mietwagen ohne Auftrag besagt, dass Fahrzeuge dieser Vermittler nach jeder Fahrt an den Betriebssitz zurückkehren müssen und anders als klassische Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten dürfen. An der Rückkehrpflicht soll grundsätzlich festgehalten werden. Laut Gesetzentwurf sollen Lockerungen bei weiten Entfernungen möglich sein, die aber die Kommunen festlegen sollen.

Das Taxigewerbe hatte eine Abschaffung der Rückkehrpflicht strikt abgelehnt. Auch die Branche verlangt aber Nachbesserungen am Gesetzentwurf. So kritisierte die Berliner Taxi-Innung anlässlich von Protesten am Freitag, die Union plane einen Freibrief für Uber.

Weigler verteidigte das Preissystem bei Uber: «Wir stehen zu einem nachfrageorientierten Preis und zum System von Angebot und Nachfrage. Wenn man im Hochsommer in den Urlaub fährt, sind die Flüge auch teurer als in der Nebensaison. In der Vergangenheit ist es auch mal vorgekommen, dass der Preis auf das Doppelte oder Dreifache stieg. Das war ein Fehler und ist lange vorbei.»

Der Uber-Deutschland-Chef wies außerdem Vorwürfe über Sozialdumping zurück: «Wir respektieren und achten die Sozialstandards in Deutschland und tragen durch bargeldlose Bezahlsysteme zu verbesserter Einhaltung der Sozial- und Steuergesetze bei. Die Fahrer sind zudem bei den Geschäftspartnern, an die wir vermitteln, sozialversicherungspflichtig angestellt und verdienen in der Regel deutlich mehr als den gesetzlichen Mindestlohn. Wir können deshalb diese Vorwürfe nicht nachvollziehen.»

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) etwa hatte vor kurzem im Bundesrat gesagt, im Gesetzentwurf fehlten «Antidumping»-Regeln. Es müsse verhindert werden, dass es nur einen Gewinner der Reform gebe, nämlich die «Ubers dieser Welt», die keine Sozialstandards hätten, aber die Straßen in den Städten fluteten.

Weigler sagte weiter: «Wir müssen vor allem eine Debatte darüber führen, wie wir es erreichen können, dass die Zahl der privaten Pkw in den Innenstädten zurückgeht. Das geht gerade aber unter.» (dpa)


 

Zurück

Vielleicht auch interessant

Unternehmen spüren wirtschaftlichen Nutzen der Digitalisierung

Corona hat den Blick der Unternehmen auf die Digitalisierung stark verändert. Gut ein Jahr nach dem ersten Lockdown zweifeln nur noch 12 Prozent aller Unternehmen mit 20 oder mehr Beschäftigten am wirtschaftlichen Nutzen der Digitalisierung.

Eventmachine und apaleo arbeiten zusammen

Sobald der Veranstaltungsmarkt wieder anzieht, müssen Hotels und andere Locations in der Lage sein, die Anfragen sofort zu beantworten. Das wollen nun Eventmachine und apaleo gewährleisten, indem sie ihre Kräfte bündeln.

Neue Version der Corona-Warn-App zeigt Schnelltest-Ergebnisse an

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes kann jetzt auch die Ergebnisse von Schnelltests anzeigen. Mit dem Update können die Anwender nach dem Schnelltest einen QR-Code einscannen und erhalten dann kurze Zeit später in der App das Testresultat.

Live Audio Rooms: Facebook macht Clubhouse Konkurrenz

Der jüngste Erfolg der Talk-App Clubhouse hat Facebook aufgeschreckt. Das weltgrößte Online-Netzwerk stellte in der Nacht zum Dienstag einen ähnlich funktionierenden Konkurrenzdienst mit dem Namen Live Audio Rooms vor.

Digitalisierung: Limehome setzt auf SuitePad

Das Münchner Unternehmen Limehome treibt die technologische Weiterentwicklung seiner Apartments voran und setzt nun flächendeckend auf das “SuitePad” des gleichnamigen Anbieters. Nach einer Testphase sollen nun alle Apartments mit dem Touchpad ausgestattet werden.

Übernahme: HRS kauft Zahlungsdienstleister Itelya

HRS gestaltet durch die Übernahme des Zahlungsdienstleisters Itelya den Bezahl-und Abrechnungskreislauf von Hotelaufenthalten für seine Großkunden neu. Itelya wird in mehr als 180 Ländern genutzt.

Gastro-MIS ebnet den Weg für bundeseinheitlichen elektronischen Kassenbon

Kassensystem-Anbieter Gastro-MIS ist offizieller Wegbereiter des vom Fachverband DFKA ins Leben gerufenen, bundeseinheitlichen „Elektronischen Kassen-Beleg-Standards“. Seit 1. April gibt es damit eine rechtskonforme Alternative zu Kassenbons auf Papier.

Luca-App trotz Kritik auf dem Vormarsch

Die Bundesländer tun sich schwer damit, eine einheitliche Entscheidung über das beste digitale Tool für die Eindämmung der Corona-Ausbreitung zu finden. Favorit bleibt die Luca-App, obwohl die Kritik an der Lösung eines Berliner Start-ups nicht verstummt.

Whitepaper "Digitalisierte Gastgeber": Letzte Hoffnung Digitalisierung 

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gastronomie und Hotellerie in Deutschland sind verheerend. Hotels, die die Krise am Ende überleben werden, wissen, dass sie auch ihre Hotel-Gastronomie dringend digitaler aufstellen müssen. Lightspeed hat zu diesem Thema ein aktuelles Whitepaper veröffentlicht.

Hotelbird macht digitalen Check-in über Booking.com möglich

Das Münchner Technologieunternehmen Hotelbird ermöglicht jetzt den Check-in im Hotel über die App und die Webseite von Booking.com. Hotelpartner von Hotelbird können den neuen Booking.com-Kanal freischalten um Gästen den digitalen Check-in anzubieten.