Die Bettensteuer sorgt bei Erfurter Hoteliers und Touristen immer wieder für Ärger und Verwirrung. Hotelbetreiber beschweren sich über den hohen bürokratischen und zeitlichen Aufwand – die Gäste fordern mehr Transparenz und Aufklärung. Erfurts Finanzdezernent Steffen Linnert zeigt dafür wenig Verständnis.
Im Gespräch mit MDR Thüringen äußerten sich zahlreiche Hoteliers aus Erfurt kritisch zur Kulturförderabgabe (KFA) – auch Bettensteuer genannt. Vor allem die mangelnde Digitalisierung sorgt offenbar für einen erheblichen Arbeitsaufwand, wie einige Hotelbetreiber berichten. Das Problem: Die notwendigen Dokumente reichen die Hotels zwar als digitalen Scan bei der Stadt Erfurt ein. Weil diese den Vorgang seit der Einführung der Bettensteuer im Jahr 2011 allerdings nicht vollständig digitalisiert hat, müssen alle Unterlagen im Vorfeld ausgedruckt und handschriftlich ausgefüllt werden. Damit fällt jährlich Unmengen an Papiermüll an, wird in dem Beitrag von Andreas Kehrer berichtet.
„Wir haben in guten Wochen 15 bis 25 Check-Ins jeden Tag. Da hält dieses Formular auf. Das ist am Tag mindestens eine bis anderthalb Stunden, die wir mit Erklären oder dem Ausdrucken, Abheften und teilweise Vorausfüllen der Formulare für regelmäßige Geschäftsreisende verplempern“, sagt Wenke Schniegler, Rezeptionschefin im Hotel „Das Kehrs“ auf dem Erfurter Petersberg gegenüber MDR Erfurt. Dirk Ellinger, Vorstandsvorsitzender des Gastgewerbeverbandes Dehoga Thüringen, bestätigt die flächendeckende Unzufriedenheit und nennt die KFA sogar ein „bürokratisches Monstrum“. Hinzu kommt, dass viele Gäste offenbar immer wieder verwirrt sind, warum sie die KFA überhaupt entrichten müssen und wem die Einnahmen am Ende zugutekommen. Denn die eingenommenen Steuergelder aus der KFA sind nicht etwa an Kultureinrichtungen oder touristische Zwecke gebunden. Stattdessen fließen sie in den kommunalen Haushalt, wie MDR Erfurt berichtet.
Erfurts Finanzdezernent Steffen Linnert stellt aber klar, dass 100 Prozent der Einnahmen in die Kulturförderung gehen würden. Es sei ein Fakt, das Erfurt jedes Jahr über 20 Millionen Euro für die Kultur ausgeben würde, so der Finanzdezernent. Dieses Geld müsse irgendwo erst eingenommen werden. Dass die Kulturförderabgabe zu kompliziert zu berechnen sei, oder den Gästen eine direkte Gegenleistung angeboten werden müsse – wie es einige Hoteliers fordern – sieht Linnert anders. Nur die mangelnde Digitalisierung sei für ihn ein gerechtfertigter Kritikpunkt. Er bittet jedoch um Verständnis. Dies sei eine Herkulesaufgabe, so der Finanzdezernent.
Ob die Digitalisierung bald noch erforderlich ist, scheint allerdings unklar. Wie MDR Erfurt berichtet, prüfen fünf Thüringer Kommunen – darunter Erfurt – ob sie künftig auch Geschäftsreisende zur Kasse bitten sollen. Dann müssten alle Hotelgäste eine Bettensteuer zahlen und der Papierkram hätte sich erledigt, schlussfolgert MDR Erfurt.
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