Biergärten bleiben dicht: Länder legen geplante Lockerungen auf Eis

«Notbremse» meint, dass beim Überschreiten einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 automatisch wieder härtere Anti-Corona-Maßnahmen gelten sollen. Darauf hatten sich Bund und Länder bei ihren vergangenen Beratungen verständigt. Söder beklagte aber, dass dies von den Ländern derzeit etwas unterschiedlich gehandhabt werde.

Zu einer mögliche Rücknahme von je nach Inzidenz denkbaren Öffnungsschritten sagte Söder, ob man etwas zurückdrehe, müsse man sehen. Die Mehrheit der Länder sei da eher zurückhaltend.

Man stehe eindeutig vor einer anwachsenden dritten Welle, sagte Söder. «Jetzt müssen wir aufpassen, dass aus der dritten Welle keine Dauerwelle wird.» Man könne sich um diese Realität nicht herummogeln. Deshalb sei es wichtig, am Montag klug und einheitlich zu handeln. «Notbremsen müssen verlässlich sein, und keine Alibi-Bremsen.»

Bayern: Nächste Öffnungen in Bayern auf Eis - Biergärten und Kinos bleiben zu

 Angesichts wieder steigender Corona-Zahlen wird es in Bayern am kommenden Montag keine weiteren Öffnungsschritte aus dem Lockdown geben. Theater, Kinos, Konzertsäle und die Außengastronomie müssen damit landesweit weiterhin geschlossen bleiben. Bis auf Weiteres werde das Einvernehmen zu weiteren Öffnungsschritten nicht erteilt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Donnerstag in München.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor gewarnt: «Wir stehen vor einer stark anwachsenden dritten Welle - und jetzt müssen wir aufpassen, dass aus der dritten Welle keine Dauerwelle wird.»

Nach der bayerischen Corona-Verordnung wären am Montag theoretisch die nächsten Öffnungsschritte möglich gewesen - unter Bedingungen: wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mindestens 14 Tage lang eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 beziehungsweise 100 nicht überschritten wird und wenn zudem die Entwicklung des Infektionsgeschehens «stabil oder rückläufig» erscheint.

Laut Verordnung hätten die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden dann jeweils «im Einvernehmen» mit dem Gesundheitsministerium weitere Öffnungen zulassen dürfen: von Außengastronomie, Theatern, Kinos, Konzert- und Opernhäusern sowie kontaktfreiem Sport im Innenbereich - in Regionen unter dem 50er-Wert ohne Auflagen, in Regionen zwischen den Werten 50 und 100 mit Auflagen, etwa einem negativen Corona-Test.

Aufgrund des besorgniserregenden landesweiten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen könne bayernweit aber nun nicht mehr von einer stabilen Lage im Sinne der Verordnung ausgegangen werden, sagte der Sprecher. Es sei zu erwarten, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern in den nächsten Tagen den Wert 100 übersteige. Zudem seien die nächsten Bund-Länder-Beratungen am kommenden Montag abzuwarten.

Tatsächlich ist die Sieben-Tage-Inzidenz bayernweit und auch in den meisten Landkreisen und kreisfreien Städten zuletzt wieder gestiegen, zum Teil sogar deutlich. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte deshalb schon vor der Entscheidung am Donnerstag von einem «Warnsignal» gesprochen. «Klar ist: Bei erheblichen Schwankungen oder sogar einem kontinuierlichen Anstieg der Infektionszahlen können keine weitergehenden Öffnungen verantwortet werden», hatte er betont.

Für München hatte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bereits am Nachmittag angekündigt, dass Theater, Kinos, Biergärten und Konzertsäle weiter zu bleiben. Er begründete die Entscheidung mit der dynamischen Entwicklung des Infektionsgeschehens - weitere Lockerungen könne es schon aus rechtlicher Sicht nicht geben. Mit dieser Entscheidung bleiben auch Kultureinrichtungen wie die Bayerische Staatsoper oder das Münchner Residenztheater geschlossen.

Reiter schließt nach eigenen Angaben auch nicht aus, dass die Stadt in absehbarer Zeit wieder über den Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 kommt. Dann trete die Corona-Notbremse in Kraft und alle bisherigen Lockerungen müssten wieder rückgängig gemacht werden, erklärte er.

«Notbremse» meint, dass beim Überschreiten einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 automatisch wieder härtere Anti-Corona-Maßnahmen gelten sollen - darauf hatten sich Bund und Länder gemeinsam verständigt.

Söder beklagte allerdings, dass dies von den Ländern derzeit etwas unterschiedlich gehandhabt werde. Für die nächste Bund-Länder-Runde am Montag forderte er deshalb eine einheitliche Durchsetzung einer «harten Notbremse». «Ich möchte aus einer im Moment sehr flexiblen Notbremse eine harte Notbremse machen», sagte Söder nach einer regulären Ministerpräsidentenkonferenz per Video in München.

Hamburg bereitet sich auf Corona-«Notbremse» vor

Angesichts weiter steigender Corona-Zahlen bereitet der Hamburger Senat die Stadt auf die bald drohende Rücknahme der jüngsten Lockerungen vor. «Einzelhandel, Museen, Galerien, Zoos und botanische Gärten müssen sich darauf einstellen, dass die zuletzt vorgenommenen Öffnungsschritte in den nächsten Tagen zurückgenommen werden», sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Mittwoch. Zuvor hatte der Sieben-Tage-Inzidenzwert in Hamburg die 100er-Marke überschritten. «Auch angesichts der deutschlandweiten Entwicklung der Pandemie geht der Senat davon aus, dass sich der Trend der letzten Wochen fortsetzt.»

Liege die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100, greife die Regelung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Notbremse. So hatte es der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag entschieden. Der Inzidenzwert stellt die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen dar. In Hamburg lag er am Mittwoch bei 100,9. Ohne Trendumkehr würde die Notbremsen-Regel am Freitag ausgelöst.

Der Senat habe die Änderung der Eindämmungsverordnung bereits vorbereitet, «damit sie unmittelbar veröffentlicht werden und in Kraft treten kann», sagte Schweitzer. «Hierüber wird rechtzeitig informiert.» Der Tierpark Hagenbeck verschob am Mittwoch bereits seine Pressekonferenz zur ursprünglich für Ende kommender Woche geplanten Öffnung auf unbestimmte Zeit.

Für die Bürger bedeutet die Notbremse die Rückkehr zum Status vor dem letzten Öffnungsschritt. «Im Einzelhandel ist dann bis auf weiteres nur noch "Click & Collect" möglich. Private Kontakte müssen sich wieder auf eine Person außerhalb des eigenen Hausstandes beschränken, Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt», sagte Schweitzer. «Auch Sport im Freien ist dann nur unter dieser Kontaktbeschränkung möglich.»

In Hamburg wurden am Mittwoch 393 Neu-Infektionen gezählt. Das sind 184 mehr als am Dienstag und 190 mehr als am Mittwoch vor einer Woche. Die Inzidenz machte damit binnen eines Tages einen Sprung von exakt 10 Punkten auf 100,9. Vor einer Woche hatte sie in Hamburg noch bei 78,7 gelegen.

Seit Ausbruch der Pandemie haben sich nach Angaben der Gesundheitsbehörde 55 877 Hamburgerinnen und Hamburger nachweislich mit Sars-CoV-2 infiziert; 50 200 von ihnen gelten laut Robert Koch-Institut (RKI) inzwischen als genesen. Die Zahl der Corona-Toten in Hamburg erhöhte sich nach Angaben des Instituts um 5 auf 1337.

In den Hamburger Krankenhäusern wurden laut Behörde mit Stand Dienstag 260 Corona-Patienten behandelt, davon 97 auf Intensivstationen. Das waren zwei beziehungsweise vier weniger als am Montag.

Kretschmer hält jüngste Corona-Lockerungen für gescheitert

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hält die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zu Lockerungen in der Corona-Pandemie für gescheitert. «Es funktioniert nicht», sagte der Ministerpräsident am Mittwoch in einer Videokonferenz mit Kommunalpolitikern aus dem Erzgebirge und verwies dabei auf die erneut wachsende Zahl an Corona-Infektionen. «Jetzt müssen wir versuchen, die Sache wieder einzufangen und vor die Lage zu kommen.»

Man bewege sich derzeit auf einem sehr dünnen Eis und könne bei jedem Schritt einbrechen, sagte Kretschmer. «Es ist nur deswegen noch nicht zum Ertrinken gekommen, weil wir noch nahe genug am Rand sind. Aber wir werden den Teich nicht durchschreiten können.» Der Wunsch nach mehr Normalität sei auf der einen Seite verständlich, Lockerungen auf der anderen Seite aber möglicherweise falsch.

Dem CDU-Politiker zufolge gibt es keinen Grund, nun in Panik zu verfallen. Man müsse auch nicht von heute auf morgen alles wieder zurückfahren. «Wir haben durchaus etwas Zeit, die wir nutzen können, um Dinge vorzubereiten.» Es gebe immer Perspektiven und Wege auch aus schwierigen Situationen: «Nichts ist alternativlos. Man muss sich nur der Situation sehr, sehr klar stellen.» Bürgermeister aus dem Erzgebirge hatten am Dienstag in einem Offenen Brief an Kretschmer einen «Wirrwarr» bei den Corona-Schutzmaßnahmen beklagt.

Kretschmann stellt weitere Lockerung des Lockdowns ab Montag infrage

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat wegen steigender Infektionszahlen die für kommenden Montag geplante weitere Lockerung des Lockdowns infrage gestellt. «Natürlich jetzt bei der Situation werde ich mir gut überlegen, ob ich am Montag weitere Öffnungen mache», sagte der grüne Regierungschef in der ZDF-Sendung «Markus Lanz», die am späten Dienstagabend ausgestrahlt werden sollte. Er erwäge, die Öffnung erstmals auszusetzen und am Montag zunächst zu besprechen, «was wir riskieren können». Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ist im Südwesten landesweit auf 79,8 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner gestiegen. Vor einer Woche lag der Wert noch bei 60,7.

Seit gut einer Woche gibt es erste Lockerungen in Kreisen, die stabil unter einer Inzidenz von 50 liegen. So durfte die Geschäfte mit Einschränkungen wieder öffnen, auch Kitas und Grundschulen sind seitdem wieder alle auf. Im Südwesten haben zudem seit diesem Montag die 5. und 6. Klassen wieder Präsenzunterricht. Der nächste Öffnungsschritt ist eigentlich für diesen Montag vorgesehen. Allerdings soll dieser davon abhängig gemacht werden, dass die vorherige Stufe 14 Tage lang nicht zu einer Verschlechterung der Sieben-Tage-Inzidenz geführt hat. Dann geht es zunächst um die Öffnung der Außengastronomie, von Kinos, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie um kontaktfreien Sport im Innenbereich und um Kontaktsport im Außenbereich.

Kretschmann sagte: «Wir sehen den enormen Druck aus der Bevölkerung, zu öffnen, der ist wirklich gewaltig.» Die Politik könne nicht nur Gebote und Verbote machen, sie müsse auch sehen, dass sich die große Mehrheit der Menschen daran halten. «Natürlich reden wir da immer auch mit Engelszungen, bitte denkt daran, wir wollen keine dritte Welle.» Aber: «Das verhallt oft.» Man könne womöglich weiter öffnen, wenn es Schnell- und Selbsttests in der Breite gebe - «aber das geht auch nicht von heute auf morgen».

Keine Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Berlin und Brandenburg

In Berlin und seinem Nachbarland Brandenburg soll es vorerst keine weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben. Darauf verständigten sich der Senat und das Kabinett in Potsdam vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie am Dienstag. Es sei eine schwierige Situation, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD). Der Senat habe entschieden, an dem festzuhalten, was bisher schon möglich sei, «aber dass wir uns weitere Dinge nicht zutrauen können». Weder für die Gastronomie noch für den Einzelhandel sind damit weitere Öffnungen geplant.

Die für die Bewertung der Pandemie-Entwicklung wichtige Sieben-Tage-Inzidenz ist in Berlin laut dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Montag weiter gestiegen und hat den Wert von 75,1 erreicht. In der vergangenen Woche lag er noch unter 60.

Die nach dem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz frühestens ab dem 22. März möglichen Öffnungen der Außengastronomie und von weiteren Kultureinrichtungen werde es nicht geben, teilte die brandenburgische Staatskanzlei nach der Kabinettssitzung mit. Der Wechselunterricht zwischen Präsenz in den Schulen und zuhause werde bis zu den Osterferien fortgesetzt. Das Testangebot für Lehrkräfte und Schüler soll schrittweise auf zwei Test pro Woche ausgeweitet werden.

«Die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Brandenburg ermöglicht trotz der sinkenden Fallzahlen in den Krankenhäusern und der positiven Entwicklung der Infektionslage in der Altersgruppe über 65 Jahre derzeit keine weiteren Öffnungsschritte», sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Zudem gäben die steigenden Infektionszahlen in einigen Landkreisen Anlasse zur Sorge. Daher will Woidke mit den Landräten und Oberbürgermeistern über erforderliche Maßnahmen beraten.

Brandenburg will Corona-Regeln verschärfen

In Brandenburg werden die Corona-Regeln wegen des Anstiegs neuer Infektionen in besonders betroffenen Kreisen und Städten ab Montag verschärft - nicht landesweit. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte am Donnerstag an, dass die jüngsten Lockerungen in den Regionen zurückgenommen werden, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander über 100 liegt - bisher galt das für einen Wert über 200. Dann müssen viele Geschäfte sowie Museen wieder schließen, private Treffen werden beschränkt. Schulen sollen für den Wechselunterricht offen bleiben. Dies will das Kabinett am Freitag beschließen. Die «B.Z.» berichtete zuvor darüber online. Am Donnerstag hatten drei Kreise drei Tage lang eine Inzidenz über 100, zwei weitere und Cottbus lagen ebenfalls über 100.

Hamburg bereitet Corona-Notbremse vor

Angesichts weiter steigender Corona-Infektionszahlen bereitet sich der Hamburger Senat auf das Ziehen der Notbremse vor. Die Anfang der Woche gerade erst wieder geöffneten Schulen und Kitas sollen aber vorerst auch bei einer Überschreitung der 100er-Inzidenz geöffnet bleiben, sagte Senatssprecherin Julia Offen am Dienstag. Die jüngsten Lockerungen im Einzelhandel oder bei den Kontaktbeschränkungen würden aber wieder zurückgenommen, sollte die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen den Wert von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen überschreiten.

Dann werde Hamburg die im Stufenplan zwischen den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin vereinbarte Notbremse ziehen, kündigte Offen an. Angesichts der Zahlen sei die Lage kritisch. «Es ist durchaus möglich, dass wir in den nächsten Tagen die Inzidenz von 100 überschreiten.»

Die Gesundheitsbehörde gab die Inzidenz am Dienstag mit 90,9 an; das Robert Koch-Institut (RKI) auf anderer Berechnungsgrundlage mit 83. Während Hamburg den RKI-Wert bislang immer als rechtsverbindlich bezeichnet hatte, will man sich nun bei einer Rücknahme der Lockerungen an den nach Ansicht des Senats genaueren eigenen Wert halten, sagte Offen.

Sollte dieser stabil über 100 liegen, müsste der Handel wieder von «click & meet» (Einkauf im Laden nach Terminabsprache) zu «click & collect» (Ware darf am Laden nur abgeholt werden) wechseln. Die Kontaktbeschränkungen würden wieder auf eine Person und einen Haushalt zurückgesetzt, wobei Kinder unter 14 Jahren diesmal nicht mitgezählt werden sollen. Außerdem würden die Lockerungen beim Sport im Freien zurückgenommen. Alle Museen, Galerien, Ausstellungshäuser und zoologische und botanische Gärten müssten wieder schließen.

Gute Nachrichten gab es aus dem Impfzentrum: Einen Tag nach dem Stopp der Corona-Schutzimpfungen mit Astrazeneca wurden die Terminabsagen ab Mittwoch zurückgenommen. «Wer einen Impftermin hat, soll sich zum angegebenen Termin mit der Bestätigung im Impfzentrum einfinden», sagte der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Martin Helfrich. Die Impfwilligen würden die Mittel der Hersteller Biontech oder Moderna erhalten.

Die Stadt hatte am Montagnachmittag die Impfungen mit Astrazeneca gestoppt und alle bereits vereinbarten Termine abgesagt, nachdem die Bundesregierung die Verwendung des Mittels wegen befürchteter Nebenwirkungen ausgesetzt hatte. Mehr als 47 000 Astrazeneca-Dosen wurden in Hamburg schon gespritzt, allerdings bisher immer nur als Erstimpfung. Da bis zur zweiten Impfung bei diesem Mittel zwölf Wochen vergehen sollen, habe man einen «guten Puffer» für die Klärung der Sicherheit des Impfstoffes, sagte Offen.

Wegen der knappen Verfügbarkeit der anderen beiden Impfstoffe sei die Terminvergabe insgesamt derzeit aber nicht mehr möglich, sagte Helfrich. Ausnahmen gebe es nur für über 80-Jährige, für die unter der Telefonnummer 116 117 auch weiterhin Termine in begrenztem Umfang zur Verfügung gestellt würden.

Die Umstellung der gesamtem Kampagne von drei auf nur noch zwei Impfstoffe beinhalte aber auch, dass die mobilen Impfungen vorerst ausgesetzt werden müssten, sagte Helfrich. Davon betroffen seien unter anderem pflegebedürftige über 80-Jährige, die zu Hause betreut werden, und Menschen mit Behinderungen. Die Entscheidung sei «schwierig, schwer und schmerzhaft» und nach sorgfältiger Abwägung getroffen worden.

Da der Impfstoff von Biontech aber ohnehin schwer zu handhaben sei, solle er zunächst nur noch im Zentralen Impfzentrum verabreicht werden und dort zusammen mit dem Moderna-Vakzin den Wegfall des Astrazeneca-Mittels ausgleichen. Helfrich zufolge werden in dieser Woche 9600 Moderna-Dosen in der Stadt erwartet. In der übernächsten Woche dann 14 000 - mehr als bisher insgesamt nach Hamburg geliefert wurden. Biontech hat für die letzten Märzwochen jeweils 23 400 Impfdosen avisiert.

Das ursprüngliche Ziel, im März 70 000 Menschen zumindest eine Erstimpfung zu verabreichen, sei trotz der Umstellung der Impforganisation nicht zu halten, sagte Helfrich. Voraussichtlich könnten nun nur gut 50 000 Impfungen durchgeführt werden.