Politik
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hofft nach einer Schaltkonferenz von Bund und Ländern auf erste Öffnungsperspektiven für geschlossene Restaurants und Hotels in der kommenden Woche. «Mir ist vor allem wichtig, dass wir uns darauf verständigen konnten, dass für den Hotel- und Gastronomiebereich bis zur nächsten Konferenz Rahmenbedingungen für mögliche Öffnungen erarbeitet werden», erklärte Müller am Donnerstagabend nach der Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den anderen Länderchefs.
Die nächste derartige Konferenz ist für kommenden Mittwoch (6. April) geplant. «Ich erwarte, dass wir dann gemeinsam mit Bund und Ländern einen Phasenplan beschließen können, damit sich dieser für Berlin so wichtige Wirtschaftssektor entsprechend vorbereiten kann», so Müller. «Diese Forderung habe ich für Berlin auch deutlich formuliert. Es geht hier schließlich auch um Arbeitsplätze.»
Am Donnerstag verständigten sich Bund und Länder auf eine Reihe von Lockerungen, die für Berlin indes nichts Neues bedeuten. «Die Beschlüsse, die heute zu Spielplätzen, Museen und Gottesdiensten getroffen wurden, gelten in Berlin längst», sagte Müller.
Die Konferenz mit der Kanzlerin hat aus seiner Sicht deutlich gemacht, dass alle Bundesländer die Lage weiterhin sehr ernst nehmen und die gleiche Zielrichtung verfolgen. «Wir haben mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus viel erreicht. Trotzdem ist klar, dass noch ein weiter Weg vor uns liegt und der Gesundheitsschutz das oberste Gebot bleibt.»
